Frankfurter Bühnen-Groteske der Römer-Koalition

Politischer Unwille und Unfähigkeit zur Entscheidung

BFF-Fraktion –  Mitteilung 18-2019

Die riesige Doppelanlage der Frankfurter Städtischen Bühnen ist technisch marode. Sie müsste schon aufgrund der zahlreichen Defizite im Bereich Brandschutz und Arbeitsstättenrichtlinien geschlossen werden bzw. geschlossen sein. Das wäre auch mit Sicherheit schon längst der Fall, wenn es sich um ein privatwirtschaftlich genutztes Objekt handeln würde. Doch gehört es eben der Stadt Frankfurt, die weder politisch, kulturell oder gar finanziell Interesse an einem solch drastischen Schritt hat. Also wird im, unter und an dem Gebäude der Bühnen Jahr um Jahr für einen Millionenbetrag weiter repariert und geflickt.

Natürlich kann das nicht ewig so weitergehen. Deshalb wurde bereits im Jahr 2013 eine sehr teure Generaluntersuchung der Bühnen in Auftrag gegeben und auch durchgeführt. Das im Sommer 2017 vorgelegte Ergebnis war ein Schock: Über 800 Millionen Euro würden sowohl die Sanierung im Bestand wie auch ein Abriss und Neubau der Bühnendoppelanlage aus Schauspiel und Oper verschlingen. Das ist selbst für die Stadt mit dem bundesweit beneideten höchsten Gewerbesteueraufkommen pro Einwohner eine finanziell schwer zu bewältigende Herausforderung. Denn Frankfurt muss einen immer größeren Teil seiner Einnahmen für soziale Maßnahmen ausgeben, um den sogenannten „sozialen Frieden“ zu sichern.

Die Römer-Koalition aus CDU, SPD und Grünen wäre aufgrund ihrer Übermacht in Stadtverordneten-versammlung  und Magistrat eigentlich geradezu prädestiniert dafür, in der Bühnen-Frage eine zukunftsweisende Entscheidung zu treffen. Doch genau das Gegenteil ist der Fall: Diese Koalition hat sich bei dem Thema in eine Art selbstgewähltes Wachkoma geflüchtet. Deshalb lässt sie der umfangreichen, 6.6 Millionen Euro teuren, Machbarkeitsstudie jetzt zahlreiche weitere Untersuchungen des Bühnenzustands folgen. Mit dem unausgesprochenen - aber allzu durchsichtigen – Ziel, auf keinen Fall eine Entscheidung vor der nächsten Kommunalwahl 2021 zu treffen.

In einer wichtigen Frage der Frankfurter Kommunalpolitik, allerdings keineswegs nur in dieser, zeigen CDU, SPD und GRÜNE also, worum es in ihrer Koalition einzig und allein geht: Um die Verteilung von Macht, lukrativen Posten und die Möglichkeit, ihre jeweilige Klientel zu bedienen.  Politisch allerdings ist diese Koalition eine Versagergemeinschaft. Nichts beweist das besser als die offene Wunde der maroden Städtischen Bühnen.